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OLG Dresden, Urteil vom Die Entscheidung weist Kunden von Online-Partnervermittlungsportalen einen möglichen Weg aus — häufig ungewollten — Vertragsverlängerungen. Insbesondere Online-Portale, die z. Ein besonderes Vertrauen im Sinne dieser Vorschrift könnte z.

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Auch werbende Angaben, die einen Schluss auf eine besondere persönliche Betreuung zulassen — z. Die Einordnung von Online-Partnerschaftsvermittlungsportalen als Dienste höherer Art wird von der Rechtsprechung nicht einheitlich vorgenommen, was seinen Grund allerdings auch in einen unzureichenden Tatsachenvortrag auf Seiten des Verbrauchers finden kann.

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Rechtsschutzversicherte Verbraucher dürften sich einem überschaubaren Risiko gegenüber sehen. Die zulässige Berufung führt zur Abänderung der landgerichtlichen Entscheidung. Das Rechtsmittel ist zulässig. Der Kläger hat gegen das am Berufung und Klage sind auch begründet.

Verbraucherschützer wollen nun klagen — und Parship zeigt sich plötzlich kulant. Frau und Mann, eh manchmal schwierig. Und dann auch noch mit mauem Kündigungsrecht Foto: dpa BERLIN taz Die Beziehung beenden? Als Vorstand der Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv ist er der oberste Verbraucherschützer Deutschlands — und meint Kundinnen und Kunden, die die Single-Börse Parship vorzeitig verlassen wollen. Plötzlich zeigt er sich allerdings entgegenkommend.

Bei der Prüfung der Klausel ist von Gegenstand, Zweck und Fristlose kündigung partnervermittlung des Vertrages auszugehen. Ihr Inhalt ist partnersuche osnabrück hartnäckigkeit flirten Hintergrund der übrigen vertraglichen Regelungen auszulegen und zu bewerten.

Zur Fristlose kündigung partnervermittlung bedarf es einer umfassenden Ermittlung und einer — an den Grundsätzen von Treu und Glauben orientierten — Abwägung der beiderseitigen typischen Interessen der Parteien unter Einbeziehung der Art des konkreten Vertrages, der Anschauungen der beteiligten Verkehrskreise und der sich aus der Gesamtheit der Rechtsordnung ergebenden Bewertungskriterien BGH NJW Unangemessen ist eine sich im Vergleich zum dispositiven Gesetzesrecht ergebende Benachteiligung dann, wenn der AGB-Verwender durch die einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich seine eigenen Fristlose kündigung partnervermittlung auf Kosten seiner Vertragspartner durchzusetzen versucht, ohne dabei auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und einen angemessenen Ausgleich vorzusehen BGH NJW BGH, Seite 4 Urteil vom Die Qualifizierung des Vertrages als auf Dienste höherer Art gerichtet rechtfertigt sich dadurch, dass es in der Natur der Sache liegt, dass ein Kunde, der um Unterstützung bei der Partnerschaftsvermittlung nachsucht, besonderes Vertrauen zu seinem Auftragnehmer, auf dessen Seriosität er setzt, haben muss.

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Es ist notwendig, zumindest aber auch geboten und üblich, dass er seinem Vertragspartner Auskünfte über seine eigene Person und die des gewünschten Partners gibt. Sie hat somit ein grundsätzlich anerkennenswertes, elementares Interesse daran, ihren Lohn möglichst bald und auch schon vor der Leistungserbringung zu erlangen.

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Infolgedessen hat der Betreiber eines auf Partnervermittlung gerichteten Internetportals ein auf der Hand liegendes Interesse an Vorausleistungen des Kunden BGH Urteil vom Die Laufzeit der Premiummitgliedschaft verlängert sich automatisch um die Dauer der bei Anmeldung gewählten Laufzeit. Die Kündigung lässt den Anspruch Unisters auf Zahlung für die bereits gebuchte Laufzeit unberührt.

Die entsprechende Klausel im Vertrag ist daher unwirksam. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs hervor. Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: In einer Klausel einer Online-Partnervermittlung wurde die Kündigung der Mitgliedschaft per E-Mail ausdrücklich ausgeschlossen. Stattdessen schrieb die Klausel die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vor. Ein Verbraucherschutzverband sah darin eine unangemessene Benachteiligung der Mitglieder und erhob daher Klage auf Unterlassung

Sollte Unister den Grund der Kündigung zu vertreten haben werden bereits gewährte Zahlungen dem Nutzer anteilig zurückerstattet, soweit noch Anspruch auf Nutzung der eingestellten kostenpflichtigen Dienste bestand. Indes wirkt sie sich mittelbar vgl.

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Sondern sie vermittelt im konkreten Verwendungszusammenhang mit der Vorauszahlungsklausel dem Kunden auch den Eindruck einer — rechtlich indes unzulässigen — längerfristigen Bindung BGH NJW, Urteil vom Die Klausel ist daher geeignet, den Verbraucher von einer etwa andernfalls genutzten freien Kündigung abzuhalten.

Ein anerkennenswertes Interesse der Beklagten an einer diese mittelbaren Wirkungen herbeiführenden Klausel ist ebenso wenig erkennbar, wie eine dem Kunden günstige kann ich besser kennenlernen seine Nachteile kompensierende — Regelung.

Die zu entscheidenden Rechtsfragen sind als durch den Bundesgerichtshof geklärt anzusehen.

Partnervermittlung: Unterschied zwischen Agenturen und Online-Börsen Stand: Anders sieht es bei Online-Partnerbörsen aus.

Der Berufungsstreitwert entspricht der Streitwertangabe des Klägers und der nicht angegriffenen Wertfestsetzung durch das Landgericht.